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Wie der große Führer Mustafa Kemal Atatürk sagte: „Wir haben die Republik gegründet, und ihr seid diejenigen, die sie erhalten werden.“ Die Treue zu dieser Mission sollte die wichtigste Verantwortung der CHP-Führungskräfte sein. Doch das Verhalten des aktuellen Parteivorsitzenden Özgür Özel in letzter Zeit zeigt, dass er deutlich von den Gründungsprinzipien der Partei abweicht.
Erosion der revolutionären Haltung: Abkehr von Atatürk
Während Atatürk eine revolutionäre Politik des unabhängigen, von äußerem Einfluss und Bevormundung freien Türkei-Ideals verfolgte, ist Özgür Özel von diesem Kurs abgewichen und hat sich zu einer Art Steigbügelhalter der Regierungspartei entwickelt. Sein Verhalten, Präsident Erdoğan bei der Eröffnung des Parlaments stehend zu empfangen, zeigt, dass er sich der symbolischen Autorität der Regierung unterwirft und den Unabhängigkeitskampf Atatürks beiseite schiebt. Dies stellt eine Krise der politischen Ethik und der revolutionären Prinzipien dar. Die Verhaltensweise beschädigt die Maxime „Souveränität gehört bedingungslos dem Volk“ und spiegelt eine Gleichgültigkeit gegenüber dem Gründungswillen der Partei wider.
Populistische Rhetorik und politische Leere
Anstatt sich konstruktiv mit der schweren Wirtschaftskrise und den Rückschritten bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auseinanderzusetzen, nutzt Özel oberflächliche politische Schlagworte, um die Agenda zu füllen. In einer Zeit, in der die Türkei sich in einem sozialen und wirtschaftlichen Chaos befindet, ist es ein Zeichen für einen politischen Führungsmangel, dass der Vorsitzende der CHP populistische Aussagen verwendet, anstatt sich den zentralen Problemen des Landes zu widmen. Themen wie Bildungsgerechtigkeit, Korruption, soziale Ungleichheit und der Zusammenbruch des Rechtssystems werden von ihm weitgehend ignoriert.
Die „Milde“-Politik: Ein indirekter Unterstützer der AKP
Am alarmierendsten ist jedoch die „Milde-Politik“, die Özgür Özel verfolgt und die zu einer indirekten Unterstützung der AKP führt. Während sogar innerhalb der AKP Unzufriedenheit über die autoritäre Entwicklung und den wachsenden Druck auf das Volk herrscht, scheint Özel diese Kritik zu übersehen und integriert die CHP in die von der AKP aufgezwungene politische Atmosphäre. Özel’s Haltung legitimiert das autoritäre Regime der Regierung und entfernt die CHP von ihrer ursprünglichen Mission, als oppositionelle Kraft zu fungieren.
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Vom Revolutionär zum Steigbügelhalter: Die Führung der CHP
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